Ein neuer Versuch zur Vereinigung Zyperns …
Zypern ist geteilt, die Grenze von den UN bewacht und bisherige Versuche zur Wieder-Vereinigung sind gescheitert. Dies ist nicht nur für die dort lebenden Menschen ein Problem, sondern stellt auch ein wesentliches Hindernis für die Türkei auf ihrem Weg zur Mitgliedschaft in der EU dar. Seit dem Beitritt der Republik Zypern (2004) zur EU ist der Druck auf die griechisch-zypriotischen politischen Klasse zur Einigung verschwunden.
Im November 2015 zeichnet sich erneut die Chance auf eine Verständigung ab – dies wird in den Medien kaum aufgegriffen, da andere Themen dominieren (Flüchtlinge, Terror in Frankreich). Auch für die Weiterentwicklung der EU ist die Lösung des Zypern-Problems wichtig.
Bemerkenswert ist die Weihnachtsansprache Ende 2015, die beide Präsidenten gemeinsam hielten und mit dem Versprechen auf Bemühungen zur baldigen Einigung verbanden.
Quellen
- Reuters, World, Wed Nov 18, 2015 10:28am EST, „Cyprus closest to unification in 40 years, say Turkish Cypriots“
- „Hoffnung auf Wiedervereinigung Zyperns nach TV-Ansprache Zu Weihnachten traten die Repräsentanten des griechischen und des türkischen Teils Zyperns erstmals gemeinsam vor die Kameras. Beide machten klar: Sie wollen ein Friedensabkommen schließen und die Insel zusammenführen.“ (DW, 25.12.2015)
- ‘Best chance Cyprus has had for peace’ Over 40 years after their split, gas riches and new politics push the island’s warring couple toward remarriage. By Sara Stefanini POLITICO 3/31/16, 5:30 AM CET; Hintergrund und Lage im April 2016.
… scheitert (diesmal) am Machtanspruch der Türkei
Nach langen Verhandlungen erklärt die UN deren Scheitern im Juli 2017 (POLITICO). Es wird vermutet (Ankara zementiert die Teilung Zyperns, Gerd Höhler, Handelsblatt, 07.07.2017), dass die Türkei als de-facto Machthaber im nicht anerkannten „Nord-Zypern“ das Recht verlangt habe, in seiner Rolle als „Schutzmacht“ militärisch in ganz Zypern intervenieren zu dürfen. Diese Forderung wurde als völlig unakzeptabel zurückgewiesen, da ein Nicht-EU-Mitglied nicht das recht zugestanden bekommen kann, in einem EU-Land militärisch enzugreifen. Der Hintergrund ist wohl auch die gespannte Lage zwischen der EU und der Türkei eit dem gescheiterten Militärputsch und der Entwicklung der Türkei zu einem autoritären, nicht-demokratischen Staat.